Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB’s) des Ballroom Hamburgs, Postfach 53 03 44, 22533 Hamburg (nachfolgend Ballroom Hamburg Merchandise).

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ballroom Hamburg Merchandise und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allen Verträgen zwischen dem Ballroom Hamburg Merchandise und dem Kunden liegen diese Bestimmungen zugrunde, sofern der Vertrag mit einem Verbraucher im Sinne des §13 BGB geschlossen wird. Mit jeder Bestellung über unsere Homepage erkennt der Besteller die Geschäftsbedingungen in der jeweiligen gültigen Fassung als allein maßgeblich an. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Ballroom Hamburg Merchandise nicht an, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart und seitens Ballroom Hamburg Merchandise bestätigt.


§ 2 Vertragsabschluss
Die in dem http://www.ballroom-merch.de, bzw. http://www.ballroomhamburg.com - Onlineshop aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein Angebot über Warenlieferung seitens Ballroom Hamburg Merchandise dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Waren zu bestellen.

Zum Vertragsschluss ist eine schriftliche Auftragsbestätigung durch Ballroom Hamburg Merchandise erforderlich. Der Ballroom Hamburg Merchandise ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen, beginnend mit dem Erhalt der Bestellung durch den Ballroom Hamburg Merchandise, anzunehmen. Mit Annahme durch den Ballroom Hamburg Merchandise kommt der Vertrag zwischen dem Ballroom Hamburg Merchandise und dem Kunden zustande. Keine Annahmeerklärung ist die Bestellbestätigung, die von dem Ballroom Hamburg Merchandise an den Kunden versendet wird. Wenn beim Verkäufer bestellt wird, sendet dieser dem Besteller eine e-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten auf führt. Diese e-Mail stellt keine Annahme eines Angebotes dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware an den Besteller versandt wurde. Über Produkte, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Beschränkt geschäftsfähige Minderjährige können Käufe im Umfang des § 110 BGB tätigen. Auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.


§ 3 Zahlungsbedingungen und Preise
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich Versand und Verpackung. Die Preise sind jeweils in Euro angegeben. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben.
Irrtümer durch Schreibfehler etc. sind jedoch vorbehalten.

Der Kaufpreis ist vor Versendung der Ware nebst Verpackungs- und Versandkostenpausschale vollständig zu zahlen. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Paypal, Kreditkarte oder per Vorkasse zu erfolgen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Ballroom Hamburg Merchandise berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Ballroom Hamburg Merchandise ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, Ballroom Hamburg Merchandise berechtigt, diesen geltend zu machen.
Eine Lieferung auf Rechnung ist nicht möglich.

§4 Lieferfristen
Die reguläre Lieferfrist beträgt derzeit ca. 7 Werktage ab dem Eingang der Zahlung, abweichende Lieferzeiten sind Angaben der Produktbeschreibungen im Shop zu entnehmen. Es wird sich bemüht, Lieferfristen einzuhalten. Bei Lieferverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die bei Auftragserteilung nicht bekannt waren und nicht vom Verkäufer zu vertreten sind, verlängern sich Lieferfristen in angemessenen Umfang. Bei Lieferverzögerungen wird der Besteller umgehend informiert. Eine Schadensersatzhaftung für einen Lieferverzug ist ausgeschlossen. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet sich der Verkäufer, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Der Verkäufer behält sich vor, in diesen Fällen einen Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. Will der Besteller diesen nicht annehmen oder behalten, kann er ihn kostenfrei abweichend von §11 gesetzlichen Widerrufs- bzw. Rückgabefrist zurücksenden.


§5 Lieferadresse
Soweit vom Besteller nicht anders angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Wünscht der Besteller eine von der Rechungsadresse abweichende Lieferadresse, so ist dies während des Bestellvorgangs anzugeben. Eine spätere Änderung der Lieferadresse ist leider nicht möglich.


§6 Versandkosten
Bei einer Versendung der Ware fallen zusätzlich Versandkosten an, die vom Kunden zu tragen sind und in Form einer Versandkostenpauschale in Rechnung gestellt werden. Unabhängig von der Höhe des Bestellwerts wird innerhalb Deutschlands eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale in Höhe von 5,50 € erhoben, bei Sendungen ins Ausland 9,90 €.

Die Versandkosten sind auf der Web Site http://www.ballroom-merch.de, bzw. http://www.ballroomhamburg.com abrufbar und werden von Ballroom Hamburg Merchandise auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.


§7 Versand ins Ausland
Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

Die Versandkosten sind auf der Web Site http://www.ballroom-merch.de, bzw. http://www.ballroomhamburg.com mit den Preisen der jeweiligen Waren abrufbar und werden von Ballroom Hamburg Merchandise auf der Rechnung für ihre Lieferungen gesondert ausgewiesen.


§8 Mängelhaftung, Beanstandungen, Versand, Lieferung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) innerhalb der gesetzlichen Fristen verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitere Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware an den Verkäufer zurück zu senden. Eine Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zuerst gelieferte Ware beim Verkäufer eingegangen ist. Ausnahmefälle bedürfen einer gesonderten Absprache.

Teillieferungen durch den Ballroom Hamburg Merchandise sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbstständige Leistung. Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann der Ballroom Hamburg Merchandise nach eigenem Ermessen bestimmen. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Falls es zu Lieferverzögerungen kommen sollte, trägt der Ballroom Hamburg Merchandise die Mehrkosten für eventuelle Nachlieferungen.

Schäden, die sich aus der Nichtlieferung ergeben und nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Ballroom Hamburg Merchandise zurückzuführen sind, können nicht geltend gemacht werden.

Wir liefern nur solange der Vorrat reicht. Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber dem Ballroom Hamburg Merchandise anzuzeigen. Erfüllungsort ist Hamburg.


§9 Widerrufsbelehrung
a. Widerrufsrecht

ACHTUNG: Reduzierte Ware sowie Ware der Rubrik „Print on demand“ sind ausdrücklich vom Umtausch ausgeschlossen!

1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, e-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger - bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung- und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ballroom Hamburg
Postfach 53 03 44
22533 Hamburg
Deutschland
e-Mail: shop@ballroom-merch.de

2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

3) Für die Rücksendung ist folgendes zu beachten:
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Gefahr. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Die Kosten der Hinsendung werden Ihnen von uns erstattet, bzw. - wenn Sie die Kosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes noch nicht bezahlt hatten- nicht mehr verlangt, sofern Sie von Ihrem Widerrufsrecht hinsichtlich aller in einem einheitlichen Bestellvorgang bestellten Waren Gebrauch machen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

§10 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten Eigentum der Ballroom Hamburg Merchandise.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der Ballroom Hamburg Merchandise hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Ballroom Hamburg Merchandise die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Kunde hierfür.


§11 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.


§12 Ware
Aus produktionstechnischen Gründen können die Farben im Angebot von denen der Produkte abweichen. Wir behalten uns leichte Änderungen des Designs vor.


§13 Datenspeicherung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung und zur Pflege der Kundenbeziehungen erhoben und verarbeitet werden. Eine Weitergabe der Daten durch Ballroom Hamburg Merchandise unterbleibt, sofern nicht im Folgenden etwas anderes geregelt ist. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Um die Bestellung des Kunden abwickeln und ausliefern zu können, geben wir dessen Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter.


§14 Erfüllungsort
Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg.


§15 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten und insbesondere auch für das Mahnverfahren Hamburg als örtlich zuständiges Gericht soweit es sich beim Käufer um einen Unternehmer handelt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Wenn und soweit ein Kunde, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland hat, den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und der Kunde die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat, bleiben die zwingenden Regelungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von § 12 dieser AGB unberührt.


§16 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB`s ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB`s ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB`s eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Informationspflicht gemäß Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken.
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

Datenschutz:
Wir erheben, verwenden und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten (wie z.B. Ihren Namen oder Ihre Anschrift) ausschließlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere des BDSG und des TMG. Nachfolgend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns, wenn Sie Waren über unseren Onlineshop http://www.ballroom-merch.de, bzw. http://www.ballroomhamburg.com bei uns kaufen. Informationen über die Behandlung Ihrer Daten durch andere Anbieter, z.B. PayPal, finden Sie auf den Seiten dieser Anbieter.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Personenbezogene Daten werden von uns nicht erhoben, wenn Sie uns diese nicht im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Anmeldung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Die mitgeteilten Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung nur verwendet, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist. Sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung eingewilligt haben, werden Ihre Daten nach vollständiger Abwicklung des Vertrages für eine weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht. Bei Anmeldung zu unserem Newsletter wird Ihre e-mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Bei Eröffnung eines Kundenkontos erteilen Sie uns die Einwilligung zur Speicherung der von Ihnen bei Anlage des Kontos übermittelten Daten unter Ihrem Benutzernamen bis Sie Ihr Kundenkonto schließen.

Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, und an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut zur Abwicklung der Zahlung. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten nur weiter, sofern wir dazu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. So müssen wir die Daten z.B. auf Anordnung der zuständigen Stelle im Einzelfall weitergeben soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.

Datensicherheit
Unsere Webseiten und sonstigen Systeme sind durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen gesichert.